Datenschutz

Datenschutzerklärung

 Allgemeine Informationen

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Grundsätzlich können Sie unsere Website besuchen und Informationen aufrufen, ohne uns aktiv personenbezogene Daten mitteilen zu müssen. Manche Vorgänge setzen allerdings die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten technisch, organisatorisch, oder gesetzlich voraus. Mit den nachfolgenden Ausführungen informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir in jeweils welchem Kontext bei der Nutzung unserer Website verarbeiten. Sollten Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer Daten haben, können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher iSd DSGVO für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist:

Gemeindeverwaltungsverband Meersburg

Stefan-Lochner-Straße 9

88709 Meersburg

Telefon: 07532 440 0

E-Mail: finanzen@meersburg.de

Datenschutzbeauftragter

Wenn Sie weitere Fragen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, können Sie sich direkt an unseren Beauftragten für den Datenschutz wenden, der auch im Falle von Auskunftsersuchen, Anträgen oder Beschwerden zur Verfügung steht:

Datenschutzbeauftragter der Stadt Meersburg,
TÜV SÜD Akademie GmbH 
Geschäftsfeld Datenschutz und Informationssicherheit
Herr Nicolas Kurze
Telefon: +49 151 70250481
E-Mail: datenschutz(at)meersburg.de 

Allgemeine Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt insbesondere zu folgenden Zwecken:

* Erbringung unserer Dienstleistungen,

* Vereinbarung von Terminen

* Bearbeitung von Anfragen, Kommunikation mit Ihnen

* Bereitstellung von eigenen und fremden Inhalten, Verlinkungen und anderen für Sie nützlichen Informationen,

* Gewährleistung der IT-Sicherheit,

* kontinuierliche Verbesserung unseres Online-Angebots.

Die Verarbeitung erfolgt stets auf einer gesetzlichen Grundlage, i.d.R. zur Erfüllung unseres öffentlichen Auftrages bzw. zur Erfüllung eines öffentlichen Interesses (Art.6 Abs.1 lit.e) DSGVO), auf Basis Ihrer freiwilligen Einwilligung (Art. 6 Abs.1 lit.a) DSGVO),  oder unseres berechtigten Interesses (Art.6 Abs.1 lit.f) DSGVO), je nach Einzelfall. Unsere berechtigten Interessen bestehen dabei i.d.R. in der Gewährleistung der (IT-)Sicherheit, dem sicheren Betrieb unserer Website, und der Optimierung unserer Dienstleistungen bestehen. Wir speichern personenbezogene Daten grundsätzlich nur so lange, wie dies zur Erfüllung der jeweiligen Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Nach Wegfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf gesetzlicher Fristen werden die Daten gelöscht bzw. falls eine weitere Aufbewahrung vorgeschrieben ist, für eine weitere Verarbeitung gesperrt. Ein Transfer Ihrer Daten in ein Drittland findet nicht statt.

Hosting und Websitebetrieb, Server-Logfiles und sicherheitsrelevante Protokollierungen

Bei jedem Besuch unserer Website werden automatisch Informationen erfasst und in sogenannten Server-Logfiles gespeichert. Die Verarbeitung erfolgt zur Sicherstellung des technischen Betriebs, der Systemsicherheit sowie zur Abwehr von sonstigem Missbrauch oder zur Durchführung sicherheitsrelevanter Evaluierungen.

Dabei können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:

* Browsertyp und Browserversion,

* verwendetes Betriebssystem,

* Referrer-URL,

* IP-Adresse,

* Datum und Uhrzeit des Zugriffs.

Auch an anderen Stellen erfolgt ggf. eine Erfassung technischer Informationen zu den o.g. Zwecken. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt grundsätzlich nicht. Einige dieser Informationen, z.B. Ihre IP-Adresse, können dabei personenbezogene bzw. personenbeziehbare Daten darstellen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind.

Die genannten Daten sind technisch notwendig, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit unserer Systeme zu gewährleisten. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, das berechtigte Interesse des Verantwortlichen besteht in eben dieser Sicherheit und Integrität seiner informationstechnischen Systeme.

Kontaktaufnahme und Kommunikation

Wenn Sie uns per Formular oder E-Mail kontaktieren, verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Die verarbeiteten Daten sind dabei üblicherweise:

- Name,

- Kontaktdaten,

- Inhalt der Anfrage,

- und alle sonstigen Informationen, die Sie beschließen uns mitzuteilen.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald die Bearbeitung abgeschlossen ist, und keine weiteren Nachfragen mehr nötig oder zu erwarten sind. Sollte Ihre ursprüngliche Nachricht im Zusammenhang mit einer neuen oder laufenden Bearbeitung Ihres Anliegens stehen und den gesetzlich vorgeschriebenen handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten unterfallen, wird die Löschung bis zum Ablauf dieser Fristen ausgesetzt.

Formulare und Anträge, Terminreservierungen

Auf unserer Website stellen wir Ihnen verschiedene Formulare und Anträge zur Verfügung. Über unsere online Präsenz können auf diese Weise insbesondere Leistungen aus den Bereichen Meldewesen, Familie und Soziales, Standesamt sowie weitere Verwaltungsleistungen in Anspruch genommen werden. Die konkret verfügbaren Leistungen ergeben sich aus dem jeweils aktuellen Angebot und umfassen sowohl reine Informationsangebote als auch elektronische Antragsverfahren und digitale Verwaltungsleistungen. Diese können je nach Angebot entweder direkt online ausgefüllt und elektronisch an uns übermittelt oder als Dokument heruntergeladen, ausgedruckt und auf anderem Wege (z. B. per Post oder persönlich) eingereicht werden.

Bei der Nutzung von Online-Formularen werden die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens, der Durchführung des jeweiligen Verwaltungsverfahrens sowie zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Kommune verarbeitet. Die Angabe der abgefragten Daten erfolgt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, auf freiwilliger Basis. Sofern für die Bearbeitung Ihres Anliegens bestimmte Angaben erforderlich sind, wird hierauf gesondert hingewiesen.

Werden Formulare lediglich von der Website heruntergeladen, ohne online ausgefüllt oder übermittelt zu werden, erfolgt eine Verarbeitung der in den Formularen enthaltenen personenbezogenen Daten erst bei Einreichung. Unberührt hiervon bleibt die Verarbeitung von Zugriffsdaten im Rahmen des allgemeinen Besuchs der Website (s.o.).

In einigen Fällen können Sie unsere Reservierungsfunktion nutzen, um einen Termin für Ihr Anliegen zu reservieren. Mindestens in diesen Fällen benötigen wir von Ihnen zusätzlich zu den Antragsabhängigen Informationen weitere Informationen wie Ihren Namen oder Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen beispielsweise die Terminbestätigung zuzustellen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Formularen und Anträgen erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit den jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, soweit die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt.

Je nach Art des Antrags oder Formulars können weitergehende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten unmittelbar im jeweiligen Formular oder in ergänzenden Datenschutzhinweisen bereitgestellt werden. Eine Übersicht unserer Leistungen finden Sie auf unserer Website oder unter https://www.service-bw.de/zufi/organisationseinheiten/6002156#leistungen. 

Online-Bezahlung von Verwaltungsleistungen

Für einzelne Formulare, Anträge und Verwaltungsleistungen besteht die Möglichkeit, anfallende Gebühren oder sonstige Kosten unmittelbar online zu begleichen.

Im Rahmen der Online-Bezahlung werden die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten verarbeitet. Hierzu können insbesondere Name, Kontaktdaten, Angaben zum jeweiligen Verwaltungsverfahren, Zahlungsbetrag, Zahlungsreferenzen sowie die für die gewählte Zahlungsart erforderlichen Zahlungsdaten gehören.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Abwicklung des Zahlungsvorgangs, der Zuordnung der Zahlung zum jeweiligen Verwaltungsverfahren sowie zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungs- und Nachweispflichten. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Online-Bezahlung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und e DSGVO in Verbindung mit den jeweils einschlägigen kommunal- und verwaltungsrechtlichen Vorschriften. Soweit für die Durchführung des Zahlungsvorgangs externe Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, erfolgt die Datenübermittlung ausschließlich in dem für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Umfang. Gegebenenfalls gelten ergänzend die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

Die im Rahmen der Zahlungsabwicklung verarbeiteten Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens, die ordnungsgemäße Buchführung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Ihre Rechte als betroffene Person

Als betroffene Person haben Sie gemäß den Vorgaben der DSGVO eine Vielzahl an Rechten. Hierzu zählen insbesondere:

- das Recht auf Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO),

- das Recht auf Berichtigung unrichtiger oder unvollständiger Daten (Art. 16 DSGVO),

- das Recht auf Löschung Ihrer Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen (Art. 17 DSGVO),

- das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung unter bestimmten Voraussetzungen (Art. 18 DSGVO),

- das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),

- sowie das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben (Art. 21 DSGVO), oder den Widerspruch gegen Werbung ohne Angabe von Gründen.

Erteilte Einwilligungen uns gegenüber können Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Wir werden Ihnen alle Mitteilungen gemäß den Artikeln 15 bis 22 DSGVO in möglichst präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zur Verfügung stellen. Über ergriffene Maßnahmen auf Ihren Wunsch hin informieren wir Sie unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats. Ausnahmen bestehen ggf. für Fälle höherer Komplexität oder größerer Anzahl der Anträge. Zur Geltendmachung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte unter den oben genannten Kontaktdaten an den Verantwortlichen oder den Datenschutzbeauftragten.

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde Ihrer Wahl zu beschweren. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der LfDI Baden-Württemberg. Eine Liste der Kontaktdaten der Landesdatenschutzbehörden finden Sie z.B. online auf der Website des Bundesdatenschutzbeauftragten: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Anschriften/Laender/Laender-node.html

Datensicherheit

Wir treffen gemäß den Vorgaben der Datenschutzgesetze technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen Verlust, Manipulation, unberechtigten Zugriff oder unbefugte Offenlegung zu schützen.

Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Pflicht zur Bereitstellung personenbezogener Daten

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist in den meisten hier beschriebenen Fällen nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben. Allerdings kann es z.B. je nach Art Ihres Antrags erforderlich sein, dass Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellen, um unsere Dienste (online) in Anspruch zu nehmen. Werden solche Daten nicht bereitgestellt, kann dies zur Folge haben, dass unsere Leistungen nicht erbracht werden können. Die jeweiligen Pflichtfelder sind für die einzelnen Verarbeitungen entsprechend mit einem Stern (*) gekennzeichnet.

Verwendung von Cookies (allgemein)[NK2] 

Unsere Website verwendet sogenannte Cookies, das heißt kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und Informationen über Ihre Nutzung enthalten. Technisch unbedingt erforderliche Cookies dienen dabei dem Zweck, elementare Funktionen unserer Website bereitzustellen. Die Verwendung dieser Cookies ist grundsätzlich durch unser berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, §25 Abs. 2 Nr.2 TDDDG gedeckt, da sie als unbedingt erforderlich gelten.

Auf unserer Website werden ausschließlich technisch unbedingt erforderliche Cookies eingesetzt. Eine Einwilligung Ihrerseits ist daher nicht erforderlich, und Sie müssen keiner weiteren Cookie-Setzung durch uns oder durch Dritte ganz oder teilweise zustimmen.

Consent Management Tool (ionas)[NK3] 

Wir nutzen die Consent Management Plattform ionas einen Dienst der Chamaeleon Aktiengesellschaft
für innovative Netzlösungen, Robert-Bosch-Straße 12,56410 Montabaur. Dieser Dienst ermöglicht es uns die Einwilligung der Webseitennutzer zur Datenverarbeitung einzuholen und zu verwalten.

Unser Consent Management Tool erhebt Daten, die von Endnutzern generiert werden, die unsere Website nutzen. Wenn ein Endnutzer eine Zustimmung abgibt, werden bei uns automatisch folgende Daten protokolliert:

-Browserinformationen

-Datum und Uhrzeit des Zugriffs

-Geräteinformationen

-Die URL, von der besuchten Seite

-Banner Sprache

-Consent ID

-Der Einwilligungsstatus des Endnutzers, der als Nachweis der Zustimmung dient

Der Zustimmungsstatus wird auch im Browser des Endnutzers gespeichert, sodass die Website die Zustimmung des Endbenutzers bei allen nachfolgenden Seitenanfragen und zukünftigen Sitzungen für bis zu 12 Monate automatisch lesen und befolgen kann. Die Einwilligungsdaten (Einwilligung und Widerruf der Einwilligung) werden aus Nachweisgründen drei Jahre lang gespeichert. Die Daten werden anschließend automatisch gelöscht. Sie können jederzeit eine frühere Löschung veranlassen, indem Sie die gespeicherten Cookies entfernen. Die Funktionsfähigkeit der Website ist in gegebenenfalls ohne die beschriebene Verarbeitung nicht gewährleistet. Es besteht seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit, solange die rechtliche Verpflichtung besteht eine Einwilligung des Nutzers in bestimmte Datenverarbeitungsvorgänge einzuholen (Art. 7 Abs.1, 6 Abs.1 S. 1 lit. c) DS-GVO). Der Anbieter des Tools ist Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten und als Auftragsverarbeiter für uns tätig. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich in der Europäischen Union.

Unsere Aktivitäten in sozialen Netzwerken

Allgemeine Informationen zu sozialen Medien

Damit wir mit Ihnen auch in sozialen Netzwerken kommunizieren und Sie über unsere Leistungen informieren können, sind wir dort mit eigenen Seiten vertreten. Wenn Sie eine unserer Social-Media-Seiten besuchen, sind wir hinsichtlich der dadurch ausgelösten Verarbeitungsvorgänge, im Sinne des Art. 26 DS-GVO, mit dem Anbieter der jeweiligen Social-Media-Plattform gemeinsam für die Verarbeitung verantwortlich.

Wir sind dabei nicht der originäre Anbieter dieser Seiten, sondern nutzen diese lediglich im Rahmen der uns durch die jeweiligen Anbieter gebotenen Möglichkeiten.

Daher weisen wir vorsorglich darauf hin, dass Ihre Daten möglicherweise auch außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes verarbeitet werden. Eine Nutzung kann daher mit Datenschutzrisiken für Sie verbunden sein, da die Wahrung Ihrer Rechte z.B. auf Auskunft, Löschung, Widerspruch, etc. erschwert sein könnte und die Verarbeitung in den sozialen Netzwerken häufig direkt zu Werbezwecken oder zur Analyse des Nutzerverhaltens durch die Anbieter erfolgt, ohne dass dies durch uns beeinflusst werden kann. Werden durch den Anbieter Nutzungsprofile angelegt, werden dabei häufig Cookies eingesetzt bzw. das Nutzungsverhalten dem von Ihnen erstellten eigenen Mitgliedprofil der sozialen Netzwerke zugeordnet.

Die beschriebenen Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO auf Basis unseres berechtigten Interesses und des berechtigten Interesses des jeweiligen Anbieters, um mit Ihnen in einer zeitgemäßen Art und Weise kommunizieren bzw. Sie über unsere Leistungen informieren zu können. Müssen Sie bei den jeweiligen Anbietern eine Einwilligung zur Datenverarbeitung als Nutzer abgeben, bezieht sich die Rechtsgrundlage auf Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO i.V.m. Art. 7 DS-GVO.

Da wir keine Zugriffe auf die Datenbestände der Anbieter haben, weisen wir darauf hin, dass Sie Ihre Rechte (z.B. auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, etc.) am besten direkt bei dem jeweiligen Anbieter geltend machen. Weiterführende Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten in den sozialen Netzwerken haben wir nachfolgend bei dem jeweiligen von uns eingesetzten Anbieter sozialer Netzwerke aufgeführt:

Automatisierte Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne des Art. 22 DSGVO findet nicht statt.

Aktualität und Änderungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder Änderungen unserer Leistungen berücksichtigt. Wenn mit einer Aktualisierung eine Veränderung der Verarbeitung Ihrer Daten einhergeht, werden wir sie ggf. über geeignete Kanäle darüber informieren. Es gilt die jeweils aktuelle Version.

Stand: Oktober2026